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Alle Suchergebnisse zum Schlagwort »EuGH«


Urteil im Fall »Córdoba«

EuGH stärkt Fotografenrechte

Der Europäische Gerichtshof hat uns – und allen Fotograf*innen – Recht gegeben: Bilder, die zuvor bereits zulässigerweise ins Netz gestellt wurden, dürfen nur mit erneuter Zustimmung des Fotografen auf einer anderen Website veröffentlicht werden. Diese Auffassung begründete das Gericht damit, dass die Fotografie hierdurch einem neuen Publikum zugänglich gemacht wird. Mit seinem Urteil in der Rechtssache C-161/17, in der Dirk Renckhoff mit Unterstützung des FREELENS Rechtsschutzes gegen das Land Nordrhein-Westfalen geklagt hatte, stärkt der EuGH die Urheberrechte von Fotograf*innen. mehr ...

Social Media für Fotograf*innen

Urheberrechte in sozialen Medien: Ein Podcast-Gespräch mit Stephan Zimprich

Was genau dürfen Facebook, Instagram und Pinterest eigentlich mit Fotos anstellen, die wir auf ihren Plattformen veröffentlichen? Und wie gehen die Netzwerke gegen Urheberrechtsverstöße seitens der User vor? Um Licht ins Dunkel zu bringen, haben wir gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Stephan Zimprich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der drei Plattformen genauer unter die Lupe genommen. mehr ...

Gerichtsurteil

EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung

Heute hat der Europäische Gerichtshof verkündet, dass er die EU-Richtlinie zur verdachtslosen Vorratsspeicherung sämtlicher Verbindungs- und Standortdaten für ungültig und nicht verhältnismäßig hält. Die unterschiedslose Vorratsspeicherung von Informationen über jedes Telefonat, jede SMS, jede E-Mail und jede Internetverbindung der gesamten Bevölkerung sollte alle bisherigen Überwachungsmaßnahmen in den Schatten stellen. Eine Vorratsdatenspeicherung zeichnet dauerhaft das alltägliche mehr ...

Amazon muss Leermedienabgabe zahlen

Mit seinem Urteil vom Donnerstag dieser Woche stellt der europäische Gerichtshof klar, dass Amazon die so genannte Leermedienabgabe zahlen muss. Und zwar in jenen EU-Mitgliedsstaaten, in denen die Privatkopie erlaubt ist, wie Deutschland und Österreich. Ausgangspunkt des Falles ist die österreichische Gesellschaft zur Verwertung von Urheberrechten, Austro-Mechana. Sie hatte Ende vergangenen Jahres Amazon verklagt und mehr ...

Druckerhersteller müssen an Verwertungsgesellschaften zahlen

Europäischer Gerichtshof: Hersteller von Druckern und PCs müssen Geräteabgabe an VG Wort zahlen Auf PCs und Drucker, die in Deutschland verkauft werden, kann eine Urheberrechtsabgabe erhoben werden. Das hat heute der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden. Das Urteil (PDF) ist ein so genannter Vorlagebeschluss, in dem Fragen entschieden wurden, die der Bundesgerichtshof (BGH) dem EuGH vorgelegt mehr ...