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Alle Suchergebnisse zum Schlagwort »Pressefreiheit«


netzpolitik.org

Die Kleinen hängt man…

+ + + Update 10. August 2015 + + + Die Ermittlungen gegen netzpolitik.org wurden eingestellt. Wie heute bekanntgegeben wurde, gehen der Generalbundesanwalt und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz davon aus, dass es sich bei den von netzpolitik.org veröffentlichten Inhalten nicht um ein Staatsgeheimnis im Sinne des § 93 StGB handelt. Die Ermittlungen mehr ...

Pressefreiheit erkämpfen und verteidigen

Gemeinsame Erklärung von Journalisten- und Medienorganisationen Das Attentat auf die französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo ist ein Alarmsignal. Die deutschen Journalisten- und Medienorganisationen rufen dazu auf, die Presse- und Rundfunkfreiheit in Deutschland und weltweit stets aufs Neue zu verteidigen. ARD, dju in verdi, DJV, Freelens, Freischreiber, Journalistinnenbund, netzwerk recherche, n-ost, Reporter ohne Grenzen, VDZ, der Verband mehr ...

Keine Einschränkung der Pressefreiheit

Bundestag nimmt Einschränkung der Pressefreiheit zurück Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag eine Reform des Sexualstrafrechtes beschlossen. Neben vielen begrüßenswerten Neuregelungen und Präzisierungen zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch waren durch die geplanten Reformierungen des § 201a StGB allerdings auch Änderungen angestrebt, die die Presse- und Kunstfreiheit nach Art. 5 mehr ...

Sexualstrafrecht und Pressefreiheit

Heute hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Änderung des § 201a StGB beraten. Es geht vordergründig um die Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht. Wie zu erwarten, haben sowohl die Koalition wie auch die Opposition ihr Standpunkte bekräftigt. Eine inhaltliche Auseinandersetzung wird, gepaart mit einer Expertenanhörung, demnächst im Rechtsausschuss stattfinden. Neben vielen begrüßenswerten mehr ...

Pressefreiheit

Die Kinder von der AfD nehmen schon mal Anlauf

Nachdem Parteichef Bernd Lucke auf dem Erfurter Parteitag der AfD (Alternative für Deutschland) mit seiner Machtübernahme qua Satzung furios gescheitert war, suchte er in seiner Rede den gemeinsamen Feind. Er fand ihn in den »Mainstream-Medien« und konnte damit den Parteitag, der vorher nur durch stundenlanges Geschrei und Beleidigungen aufgefallen war, auf seine Seite ziehen. Er mehr ...

Neuer Bildband von Reporter ohne Grenzen

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai veröffentlicht Reporter ohne Grenzen (ROG) den Band »Fotos für die Pressefreiheit 2012«. Er verbindet die Bilder international renommierter Fotografen mit Texten erfahrener Auslandskorrespondenten. Das Buch dokumentiert die Ereignisse des vergangenen Jahres vor allem in den Staaten, in denen unabhängige Medien unter Druck stehen. Ein Schwerpunkt des neuen mehr ...