Reporter ohne Grenzen
Rangliste der Pressefreiheit 2019

Hetze gegen Medienschaffende führt zu Angst und Gewalt

Die systematische Hetze gegen Journalist*innen hat dazu geführt, dass Medienschaffende zunehmend in einem Klima der Angst arbeiten – vor allem in Ländern, in denen sie sich bisher im weltweiten Vergleich eher sicher fühlen konnten. Zu den Regionen, in denen sich die Lage am stärksten verschlechtert hat, gehört Europa. Auch die USA sind auf der Rangliste nach unten gerutscht. Deutschland ist um zwei Plätze nach oben auf Rang 13 gerückt, was jedoch vor allem daran liegt, dass die Pressefreiheit in anderen Ländern stärker abnahm. Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalist*innen ist in Deutschland 2018 gestiegen.

»Auch in Europa münden gezielte Diffamierungen und aggressive, zum Teil hetzerische Kampagnen populistischer Politikerinnen und Politiker gegen Medien in reale Gewalt«, sagte ROG-Vorstandssprecherin Katja Gloger. »So etwa im EU-Beitrittskandidaten Serbien und in Tschechien. Wer Journalistinnen und Journalisten pauschal zu Sündenböcken für gesellschaftliche Missstände macht, bereitet den Boden für Übergriffe, Attentate und sogar Morde.«

Deutschland ist auf der Rangliste um zwei Plätze vom 15. auf den 13. Rang gerückt. Dies liegt jedoch vor allem daran, dass sich die Situation in anderen Ländern verschlechtert hat. Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalist*innen in Deutschland ist 2018 sogar gestiegen: ROG zählte mindestens 22 Fälle, 2017 waren es 16. Zu Gewalt kam es insbesondere am Rande rechtspopulistischer Veranstaltungen und Kundgebungen. Bei Demonstrationen in Chemnitz im Sommer 2018 schlugen Protestierende filmenden Journalist*innen wiederholt gegen das Handy oder die Kamera oder griffen sie mit Vorwürfen wie »Lügenpresse« verbal an. Ein so medienfeindliches Klima wie in Chemnitz herrschte aus Sicht von Reporter ohne Grenzen seit der Hochphase der Pegida-Bewegung im Jahr 2015 nicht mehr. Problematisch sind zudem einige neuere Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegen Hassbotschaften im Internet und das BND-Gesetz, das die Überwachung ausländischer Journalist*innen im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst erlaubt.

Mehr zur Rangliste der Pressefreiheit und eine ausführliche Übersicht der weltweiten Entwicklungen haben Reporter ohne Grenzen unter https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/hetze-gegen-medienschaffende/ aufgelistet.

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